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Bessere Rechtsetzung in Europa: Deutschland 2010
OECD Publishing , Publication date:  21 May 2010
Pages: 164 , Language: German
Version: Print (Paperback) + PDF
ISBN: 9789264085954 , OECD Code: 422010175P1
Price:   €30 | $42 | £27 | ¥3900 | MXN540 , Standard shipping included!
Availability: Available (Print on Demand)
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Other languages:  English (Available (Print on Demand))
Other Versions:  E-book - PDF Format

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Details

Description

Wie wichtig eine wirkungsvolle Rechtsetzung ist, zeigt sich heute, nach dem schwersten Konjunkturabschwung seit der Großen Depression, deutlicher denn je. Doch wie kann bessere Rechtsetzung die wirtschaftlichen und sozialen Aussichten der Länder im Einzelnen verbessern, dauerhaftes Wachstum fördern und die Widerstandsfähigkeit der Volkswirtschaften stärken? Was genau ist wirkungsvolle Rechtsetzung? Wie sollte sich die Politik für bessere Rechtsetzung im kommenden Jahrzehnt gestalten und in welche Richtung sollte sie gehen? Um auf diese Fragen zu antworten, hat die OECD in Partnerschaft mit der Europäischen Kommission ein großes Projekt zur Prüfung der Bemühungen um bessere Rechtsetzung in 15 in der Europäischen Union vertretenen OECD-Ländern – darunter auch Deutschland – gestartet.

In jedem Bericht werden die zentralen Elemente dargestellt und analysiert, die zusammengenommen für ein effektives Regulierungsmanagement sorgen, womit ein Rahmen für die künftige Entwicklung von Regulierungspolitik und -reform aufgezeichnet wird. Untersucht werden u.a. folgende Fragen:

·         Strategien und Maßnahmen zur Verbesserung des Regulierungsmanagements

·         Institutionelle Kapazitäten für wirkungsvolle Rechtsetzung und allgemeiner Kontext der politischen Entscheidungsfindung

·         Transparenz und Verfahren für wirkungsvolle Konsultation und Kommunikation mit der Öffentlichkeit

·         Verfahren für die Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften, wie z.B. Folgenabschätzungen, und für den Umgang mit dem Regelungsbestand, einschließlich der Frage der Bürokratielasten

·         Rechtsbefolgungsgrad, Rechtsvollzug und Rechtsmittel

·         Beziehungen zwischen verschiedenen Verwaltungsebenen sowie zwischen nationalen und EU-Verfahren

Die Teilnehmerländer sind: Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Spanien und Vereinigtes Königreich.


Table of contents:
  - Abkürzungsverzeichnis
  - Deutschland in Zahlen und Fakten
  - Zusammenfassung
  - Einführung: Durchführung der Prüfung
  - Strategien und Maßnahmen für bessere Rechtsetzung
  - Institutionelle Kapazitäten für bessere Rechtsetzung
  - Transparenz durch Konsultation und Kommunikation
  - Entwicklung neuer Rechtsvorschriften
  - Handhabung und Vereinfachung bestehender Rechtsvorschriften
  - Einhaltung, Durchsetzung, Rechtsmittel
  - Schnittstelle zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Union
  - Schnittstelle zwischen subnationalen und nationalen Regierungsebenen
  - ANHANG A. Die Verantwortung der Ministerien für die Gesetzesfolgenabschätzungen in der Bundesregierung
  - ANHANG B. Regulierungsbehörden
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